Hohe Zustimmung für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung – aber Hemmnisse bei der Umsetzung

Die öffentliche Hand sollte ökologische und soziale Aspekte in der Beschaffung verstärkt berücksichtigen. Diesen Standpunkt vertritt eine große Mehrheit der Teilnehmer einer von Veolia Wasser initiierten Online-Debatte auf www.diskutiere.de. Im Mai und Juni haben sich zahlreiche Vertreter aus Wirtschaftsverbänden, gemeinnützigen Organisationen, Verwaltung, Medien und Wissenschaft in die Diskussion zum Thema “Nachhaltige öffentliche Beschaffung - ein Treiber für eine verantwortliche Unternehmensführung?” eingebracht.

beschaffung_250_132Die Teilnehmer verweisen insbesondere auf die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und die Verantwortung aufgrund der besonders hohen Marktmacht, über die Bund, Länder und Kommunen verfügen - angesichts der über 250 Milliarden Euro, die sie jährlich für die Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen ausgeben.

Besonders intensiv wurde diskutiert, ob mit der Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien “vergabefremde” Aspekte ins Spiel gebracht werden. Auch wenn einige der Diskussionsteilnehmer diese Ansicht vertreten - für den Großteil scheint klar: die sogenannte “Vergabefremdheit” ist kein valides Gegenargument und nur eine Ausgewogenheit - nicht aber eine Überbetonung oder Abwertung - ökonomischer, ökologischer und sozialer Zielaspekte ist nachhaltig.

Auch wenn bereits Fortschritte erzielt wurden und sich zahlreiche Initiativen für die Integration von Nachhaltigkeitskriterien in die öffentliche Beschaffung einsetzen: bislang ist eine nachhaltige öffentliche Beschaffung in der Breite noch gering ausgeprägt. Die Ursachen liegen aus Sicht der Diskussionsteilnehmer in fehlenden bzw. hinderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen, Bewusstseins- und Wissensdefiziten bei Entscheidern in der öffentlichen Verwaltung z.B. hinsichtlich der Abwägung von kurzfristigen Anschaffungskosten und langfristiger Wirtschaftlichkeit. Um das Bewusstsein für Chancen einer nachhaltigen Beschaffung zu stärken und Entscheidungsträgern in Verwaltungen Hilfestellungen bei der Umsetzung zu geben, seien etwa Leitfäden, Checklisten sowie Informationsmaterialien zu erfolgreichen Beispielen aus der Praxis, zu bestehenden Siegeln und praktikablen Indikatoren notwendig.

“Es ist gut, dass es für die Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Aspekten bei der öffentlichen Beschaffung breiten Rückhalt gibt”, sagt Michel Cunnac, Vorsitzender der Geschäftsführung der Veolia Wasser GmbH. “Es bleibt spannend zu sehen, wie die öffentliche Hand diese Aspekte in ihre Vergabepraxis integriert und damit zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung beiträgt.”

Am 11. Oktober 2010 führt Veolia Wasser die Diskussion in einem Workshop im Rahmen des Netzwerk21Kongresses fort. Unter dem Titel “Nachhaltige und faire Beschaffung - wirksamer Hebel oder bloße PR?” stellen Experten - darunter Philipp Tepper, ICLEI - Local Governments for Sustainability, Klaus Breyer, Institut für Kirche und Gesellschaft, und Dr. Petra Warnecke, Veolia Wasser - hilfreiche Praxisbeispiele vor und zeigen Wege für eine erfolgreiche Umsetzung in der Praxis auf.