In verschiedenen Forschungsprojekten haben wir untersucht, warum eine umweltfreundliche Beschaffung nicht umgesetzt wird. Dabei sind wir auf eine Vielzahl von Hemmnissen gestoßen, die sich darin äußern, dass zum Beispiel Wissensdefizite hinsichtlich der Wahl des wirtschaftlichsten Angebotes bestehen, mangelnde Kenntnis, dass es ökologischere Produkte gibt, bis dahin, dass die Lebenszykluskostenrechnung unbekannt ist. Wer die Hemmnisse in seiner Organisation analysieren will, kann eine Hemmnisanalyse kostenlos über (Link) durchführen.

In Kürze erscheint eine (weitere) vom Umweltbundesamt herausgegebene Publikation zur „Umweltfreundlichen Beschaffung“, die die rechtlichen Grundlagen der umweltfreundlichen Beschaffung, Umweltzeichen und die Lebenszykluskostenrechnung sehr anschaulich erläutert. Ein weiterer Bestandteil dieser Publikation befasst sich damit, wie die oben beschriebenen Hemmnisse gegenüber umweltfreundlicher Beschaffung identifiziert und auch behoben werden können. Wir hoffen, dass diese Publikation viele öffentliche Einrichtungen, aber auch private Organisationen, erreicht, damit die Beschaffung in Zukunft deutlich grüner wird.

UBA (2010) Umweltfreundliche Beschaffung. Schulungsskripte. (im Erscheinen)

Die beträchtlichen Beschaffungsvolumina der öffentlichen Hand (etwa 130 Mrd. Euro in 2009 durch die Gebietskörperschaften und etwa ebenso viel durch öffentliche Einrichtungen in 2006) gehen nicht nur mit einer beträchtlichen wirtschaftlichen Wirkung einher, sondern sind auch wesentlich für die Leistungserstellung der öffentlichen Hand selbst. In der Privatwirtschaft lässt sich seit geraumer Zeit eine wachsende Bedeutung der Beschaffung für die Wertschöpfung beobachten. Bei der öffentlichen Hand steckt diese Entwicklung noch in den Kinderschuhen.
Aus diesem Blickwinkel erhalten die früher als „vergabefremd“ bezeichneten und heute im GWB verankerten sozialen, ökologischen und innovativen Aspekte eine merklich andere Bedeutung. Das wirtschaftlichste Angebot ist nur selten das billigste, sondern dasjenige, das mittelfristig bei geringstem Mittelaufwand die größte Wirkung hinsichtlich der öffentlichen Aufgabenerfüllung erzielt. Deshalb erweist sich die Beschaffung möglichst innovativer Lösungen, die in der Regel weit besser soziale und ökologische Kriterien erfüllen, als wichtiger Hebel für die öffentliche Hand. Dass dabei zugleich umwelt-, sozial- und innovationspolitische Zielsetzungen erreicht werden können, erscheint dabei fast als – überaus erfreulicher – Nebeneffekt.

Innovationsorientierung einschließlich der Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien geht dabei mit tiefgreifenden Änderungen in der Organisation, in den Verfahren und in den Kooperationsbeziehungen einher. Ein einfaches, häufig zitiertes Beispiel mag dies veranschaulichen. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip müsste eigentlich dazu führen, dass bei der Beschaffung im Regelfall Lebenszykluskosten als Zuschlagskriterium angesetzt werden. Eine im Anschaffungspreis billigere, im Lebenszyklus aber teurere Anschaffung ist eine Verschwendung von Steuergeldern. Diese Betrachtung gilt bereits dann, wenn die innovative Lösung nur den gleichen Beitrag zur öffentlichen Aufgabenerfüllung leistet, wie die zuvor gewählten konventionellen Waren und Dienstleistungen. Oftmals ergibt sich jedoch bei neuen Produkten, die es in dieser Form möglicherweise am Markt noch gar nicht gab, ein beträchtlicher Mehrwert, der im Einzelfall auch hochriskante Beschaffungsvorhaben mit höheren Lebenszykluskosten rechtfertigen kann.

Zu den Potenzialen, aber auch zu den aktuellen Beschränkungen im Bereich der innovativen Beschaffung konnten wir jüngst eine Studie veröffentlichen, die als kostenloser Download zur Verfügung steht:
http://www.wegweiser.de/de/multi-client-studien/320/einkaufer-staat-als-innovationstreiber/

Die neuesten Zahlen zur Schätzung der Vergabevolumina finden sich unter:
http://www.kim.tu-berlin.de/index.php?id=3292
Ich hoffe, dass dieses Forum einen Einstieg in eine ebenso notwendige wie spannende Diskussion darstellt.

Bereits 2001 hatte die Fraktion eine umfangreiche Anfrage an die Verwaltung gerichtet, um die Aktivitäten und Ergebnisse umweltfreundlicher Beschaffung zu erfahren und damit auch einen Anstoß zu geben, sich diesem Anliegen stärker zu widmen. Den Vergabe- und Umweltberichten der Stadt waren zum damaligen Zeitpunkt keine Angaben zu diesem Thema zu entnehmen, obwohl andererseits z.B. in den Umweltqualitätszielen und der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt diesbezügliche Ziele definiert wurden. Die damalige Antwort ließ einerseits durchaus den Bedarf strukturierteren und zielgerichteteren Handelns erkennen, verwies andererseits aber auch auf eine ganze Reihe von Beispielen umweltorientierter Beschaffung. So wurde Büropapier z.B. zu 95% als Recyclingpapier beschafft.

2008 zeigte sich dann in einer bundesweiten Kommunalumfrage (”Papieratlas”), dass Leipzig nur noch auf einen Anteil von knapp 50% Recyclingpapier kam, was wir wiederum in einer Anfrage an die Stadtverwaltung aufgriffen. In der Antwort wurde deutlicher Handlungsbedarf eingeräumt und das Ziel formuliert, in ein bis zwei Jahren wieder einen Anteil von 80-90% Recyclingpapier zu erreichen. 2009 wurde dazu auch eine entsprechende Dienstanweisung in der Verwaltung erlassen.

Nunmehr konnte jedoch mit unserem Antrag über diesen Einzelfall hinaus in der Vergabeordnung die generelle Regelung verankert werden, dass bei Beschaffungen/Vergaben prinzipiell die Ziele des Umweltschutzes zu beachten sind. Dazu muss sich an den jeweils aktuellen Hinweisen des Umweltbundesamtes im Online-Beschaffungshandbuch orientiert werden. Bei der Beschaffung aus Produktgruppen, für die ein RAL-Umweltzeichen (”Blauer Engel”) existiert, sind grundsätzlich solche Produkte zu beschaffen, die die Vergabekriterien des Umweltzeichens erfüllen. Außerdem muss nunmehr im Vergabebericht beispielhaft über Ziele, Maßnahmen und Ergebnisse von Vergaben, welche die Aspekte der Vermeidung ausbeuterischer Kinderarbeit und des Umweltschutzes berücksichtigen, informiert werden.

Leipzig ist nun zumindest von der politischen Beschlusslage und rechtlichen Regelung her vorbildlich aufgestellt. Die Praxis wird dem zukünftig hoffentlich auch stärker als bisher folgen.

Roland Quester, Stadtrat

Verantwortungsvolles Handeln ist gegeben, wenn umsichtig die Folgen eines Handelns berücksichtigt werden und beabsichtigte Ziele tatsächlich erreicht werden. Wenn Bonusmaximierung als Ziel betrachtet wird, haben die Banker verantwortlich gehandelt. Das Problem wird sichtbar, wenn man den gesellschaftlichen Kontext einbezieht.
‘Leere Kassen’ ist ein oberflächliches Denken. Wenn verantwortungsvolles Handeln einziehen soll, müssen die Öko- und Sozio-Kriterien GENAUSO wichtig genommen werden. Und das heisst manchmal, weniger ist mehr und teurer muss sein.
Dass das im Moment nur eine Minderheit der Bürger und wenige Entscheider in Staat und Wirtschaft so sehen sollte nicht von der ethisch-rationalen Richtigkeit des Arguments ablenken.

2. In der Welt der Wirtschaftsunternehmen gibt es den UN-Global-Compact, den mehrere tausend Unternehmen als Orientierung akzeptieren - auch noch eine Minderheit, die dazu noch manchmal halbherzig mitgeht. Dennoch, auch hier geht es um Öko-Sozio-Ethik-Standards. Die Dax30 Unternehmen sind überwiegend dabei und verpflichten ihre Lieferanten auf diese Standards. Das ist eine Bewegung, die in die gleiche Richtung geht wie die Berücksichtigung von Öko-Sozio-Ethik-Kriterien in der öffentlichen Beschaffung.
Die öffentliche Beschaffung knüpft daran an, verstärkt und verbreitert diese neue Wirtschaftsweise und belohnt die Unternehmen, die sich auf den Weg in eine nachhaltige Zukunft machen.

3. Gesetze sind wichtige Grundlagen. Um den Sicherheitsgurt anzulegen braucht es Gesetze, Sanktionen und Informationen über die Folgen. All das wirkt nur, wenn die Einsicht dazukommt. Sonst muss ein Polizeistaat aufgebaut werden. Bei nachhaltiger Beschaffung sind gewisse gesetzliche Grundlagen vorhanden, die mit Engagement und Ideen von den Entscheidern umgesetzt werden wollen. Zweimal täglich Zähne zu putzen ist nicht gesetzlich geregelt und wird von den meisten Menschen in unserem Kulturkreis getan. Es gibt eigentlich keine Hindernisse mehr, NACHHALTIG einzukaufen.

vielen Dank für den Hinweis auf die Veranstaltung, an der ich leider aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen kann.

Ansonsten habe ich zwei Anmerkungen zu Ihren Ausführungen sowie eine Frage:

1. Anmerkung: Mit weit über 10% des Bruttoinlandsproduktes ist die öffentliche Beschaffung keineswegs von geringer volkswirtschaftlicher Relevanz. Im Gegenteil gerade aufgrund seiner Bedeutung steht der Staat in der Pflicht verantwortungsvoll, nachhaltig und letztendlich auch als Vorbild zu agieren.

2. Anmerkung: In der Beurteilung der Frage “vergabefremder Aspekte” schließe ich mich Prof. Schaltegger (19.Mai) und Peter Unfried (10. Juni) an, deren Argumente ich hier nicht wiederholen möchte.

Meine Frage: Wie schätzt der DIHK das Thema Tariftreue bei der Vergabe (gerade auch von Dienstleistungen) ein? Herr Fokken führt (am 2. Juni) das Beispiel der Putzfrauen in Schulen und Rathäusern an, die für einen Hungerlohn wischen und bohnern müssen.
Soll der Staat einerseits Aufträge an den günstigsten Dienstleister vergeben (denn wie Sie sagen, soll ja auch weiterhin der Preis die entscheidende Rolle spielen) und damit
- mangelnde Tariftreue belohnen und
- den Markt entsprechend verzerren?
Und soll er andererseits dabei nicht nur
- auf Sozialabgaben verzichten sondern
- zusätzlich auch die Arbeitnehmer dieser Dienstleister durch Aufstockungsleistungen unterstützen, d.h. am Ende dreifach zahlen?

Nachdem Sie ja selbst die klammen öffentlichen Kassen ansprechen, scheint mir eine solche Haltung doch eher kurzsichtig. Solange in der Öffentlichen Beschaffung die Folgekosten des eigenen Handelns keine Berücksichtigung finden, handelt der Staat kurzsichtig statt nachhaltig. Oder sehen Sie das anders?

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) vertritt ca. 3,8 Millionen Unternehmen. Er hat sich aus ordnungspolitischen Gründen stets gegen vergabefremde Aspekte ausgesprochen. Dabei handelt es sich um das Ansinnen, mithilfe des öffentlichen Auftragswesens allgemein politische Ziele durchzusetzen. Dafür ist aber das Beschaffungsverhalten des Staates nicht gedacht und vor allem auch nicht geeignet.

Davon unabhängig ist aber die Regelung zu bewerten, z. B. ökologische Aspekte bei der Beschaffung von Waren oder Dienstleistungen auftragsbezogen zu berücksichtigen. Damit kann die öffentliche Hand der Verpflichtung nachkommen, Nachhaltigkeit in die Auftragsvergabe einfließen zu lassen. Allerdings sollten die Anforderungen so formuliert sein, dass weiterhin ein Wettbewerb stattfindet. Denn auch zukünftig wird der Preis einer Ware oder Dienstleistung bei den leeren Kassen der öffentlichen Hand eine entscheidende Rolle spielen.

Der DIHK wird in einer Fachkonferenz am 16.6.10 das Thema der grünen Beschaffung intensiv beleuchten und anhand von Praxisbeispielen die Spielräume für die öffentliche Hand und die Unternehmen diskutieren. Denn grüne Beschaffung ist nicht nur ein Thema für die Geschäftsbeziehungen zwischen Verwaltung und Unternehmen; auch Unternehmen untereinander werden zunehmend Gewicht auf Nachhaltigkeit legen. Denn für sie sind bei der Beschaffung nicht nur der Einkaufspreis, sondern auch die Lebenszykluskosten von steigender Bedeutung.

Auch die europäische Ebene arbeitet weiter an einem stärkeren Einfluss von Umweltkriterien. Dennoch kann das Klima nicht allein über öffentliche Aufträge gerettet werden. Daher ist dies ein Bereich, der sicherlich beachtet werden muss, aber im Vergleich zu anderen Einkaufsmärkten ist er von vergleichsweise geringer volkswirtschaftslicher Relevanz.

Wir von TransFair e.V. befürworten eine nachhaltige öffentliche Beschaffung deutlich. Denn welche Kommune möchte schon dafür verantwortlich sein, dass für ihre Produkte in den Ländern des Südens Kinder ausgebeutet oder Menschen unter unwürdigen Bedingungen schuften müssen? Bereits über 150 Kommunen und acht Bundesländer haben bereits einen Beschluss gefasst gegen Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit (Quelle: http://www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de) und einige Kommunen gehen mit ihren Beschlüssen noch weiter und fordern die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen für ihre zu beschaffenden Produkte.

Wenn eine Kommune einen kleinen ersten Schritt machen möchte, kann sie mit einem Beschluss anfangen für faire Produkte bei öffentlichen Sitzungen. Das ist auch der erste Schritt hin zu einer sogenannten Fairtrade-Town. Damit wird eine Stadt, eine Gemeinde oder ein Landkreis Teil der bereits über 800 Fairtrade-Towns weltweit, darunter London, Paris, Brüssel oder San Francisco. In Deutschland wird die Kampagne von TransFair getragen; seit Start im letzten Jahr wurden bisher 19 Städte und Gemeinden ausgezeichnet. Nähere Informationen unter http://www.fairtrade-towns.de. Wir freuen uns, wenn Sie mitmachen! Kathrin Bremer, Kampagnenleiterin

Sicherlich muss der entscheidende Beitrag von einer radikal veränderten Politik kommen, die entsprechende Rahmenbedingungen für eine Energiewende schafft. Oder im speziellen Fall: Den Markt für Elektroautos durch Anreize zügig ausbaut und entsprechende Forschung und Entwicklung so forciert, dass es im postfossilen Zeitalter in maximalem Umfang einzusetzen ist.

Aber es geht nicht allein durch Gesetze und Technokratie. Die Gesellschaft muss das Neue wollen. Und dafür braucht es Klimakultur. Die fängt im Alltag an. Man muss heiß sein auf ein Elektroauto. Es muss zumindest in gebildeten Kreisen Statussymbol sein, dass man seinen Strom selbst produziert, ob im Keller oder auf dem Dach. Das private Streben nach Dekarbonisierungswachstum ist der Treiber für einen gesellschaftliche Übereinkunft darüber, dass wir künftig anders leben wollen. Nicht müssen.

Wir könnten auch sagen: Nach uns die Sintflut. Die Wahrscheinlichkeit ist da, dass wir das tun. Aber es gibt auch immer mehr Leute, die Lust haben auf eine große Transformation und deren Angst vor Verzicht und Verlust nicht mehr größer ist als die Angst vor dem Klimawandel.

Das private Dekarbonisierungswachstum ist der Ausgangspunkt für gesellschaftliche Dynamik, aber um echte Effizienzen zu bringen, muss es dazu führen, dass sich auch die Unternehmen und der Staat ernsthaft beteiligen. Es geht jetzt für eine bürgerliche Avantgarde darum, schnell Konsummuster zu entwickeln, die nachgeahmt werden können - in anderen Bereichen der Gesellschaft und in den Ländern mit dem nachholenden Wohlstand.

Zu dieser ökologischen Avantgarde muss selbstverständlich die öffentliche Verwaltung auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene gehören - vom Ökostrom, über den Fuhrpark bis zum sanierten Energieplusgebäude. Erstens weil das quantitativ einen erheblichen Effekt hat. Zweitens weil es glaubhaft macht, dass die Entscheider des Staates wirklich daran glauben, dass Wohlstand von CO2-Ausstoß zu entkoppeln ist. Und drittens weil damit der Markt so ökologisiert wird, wie das unendliche Sonntagsreden vorsehen.

Solange allerdings selbst das Kanzlerinnenamt Strom mit hohem fossilen Anteil bezieht, weil er billiger ist, wird man die Gesellschaft schlecht davon überzeugen können, dass das worauf wir im 21. Jahrhundert verzichten, das kurzfristige Denken zu Lasten von Umwelt und Nachgeborenen ist.
Heißt: Wir müssen die Politik dazu bringen, eine nachhaltige öffentliche Beschaffung zu beschließen. Und danach gefälligst die Ökopolitik auch mittragen, wenn es mal persönlich unangenehm wird.

Sonst wird das nichts.

Peter Unfried ist Chefreporter der taz und Autor von “Öko. Al Gore, der neue Kühlschrank und ich.”

Umweltschutz im Sinne von Nachhaltigkeit ist für die Samariterstiftung Nürtingen ein wichtiges Thema. In ihrem Leitbild anerkennt sie die Verantwortung gegenüber der Welt, Umwelt und Nachwelt: “Wir achten darauf, im Sinne der Schöpfungsverantwortung ökologisch zu handeln.”

Um dies praktisch umzusetzen, einen kontinuierlichen Prozess der Verbesserung anzuregen und im Bereich des Umweltschutzes mehr zu leisten, als es die entsprechenden rechtlichen Vorschriften vorsehen, hat die Samariterstiftung in ihren Einrichtungen in Nürtingen (Dr.-Vöhringer-Heim, Hauptverwaltung, Tagesklinik im Schlößle, Wohnstätte Oberensingen) das europäische Öko-Audit EMAS (Eco-Management and Audit Scheme) eingeführt.

Basierend auf den Umweltleitlinien soll gewährleistet werden, dass in jeglichem Handeln bestehendes Umweltrecht eingehalten und umweltgerechtes Handeln kontinuierlich verbessert wird. Ressourcen sollen eingespart und die Umwelt entlastet werden. Diese Entwicklung soll transparent, glaubwürdig und nachprüfbar sein.

In Sachen Umweltschutz ist die Samariterstiftung in Nürtingen nicht alleine unterwegs. Vor über einem Jahr hat sich ein Umweltkonvoi gebildet, an dem neben unseren vier diakonischen Einrichtungen drei Kirchengemeinden, ein kommunaler Kindergarten, das Nürtinger Forstrevier und der Trägerverein Freies Kinderhaus e. V. beteiligt sind. Diese Einrichtungen arbeiten daran, Umwelthandeln - auch in Bezug auf die Beschaffung - in den organisatorischen Strukturen und Arbeitsabläufen zu verankern.

Die Bedeutung und Notwendigkeit der Berücksichtigung und Integration von ökologischen und sozialen Aspekten in der öffentlichen Auftragsvergabe ist neben der privatwirtschaftlichen Auftragsvergabe für eine verantwortliche Führung von Organisationen aus dieser Sicht unstrittig. Denn die Leistung einer Organisation gegenüber der Gesellschaft, in der sie tätig ist, sowie die Auswirkungen des Handelns einer Organisation auf die Umwelt werden zu entscheidenden Bewertungskriterien ihrer Gesamtleistung und ihrer Effektivität. Bund, Länder und Kommunen, die jährlich in Deutschland über 250 Milliarden Euro für die Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen ausgeben, unterliegen zunehmend auch einer Überprüfung durch ihre verschiedenen Stakeholder. In diesem Zusammenhang gilt es, neben ökologischen auch soziale und ökonomische Fragen sowie prinzipielle Fragen der Legitimität der jeweiligen Verantwortungsübernahme zu behandeln.

Eine Übersicht können beispielsweise folgende europäische Initiativen im Bereich “Sustainable Public Procurement” geben:
- European Green Public Procurement Toolkit (http://ec.europa.eu/environment/gpp/toolkit_en.htm)
- Procura+ Kampagne (http://www.procuraplus.org/)
- SMART SPP - using procurement to trigger innovation (http://www.smart-spp.eu/)
- pro-EE — Public Procurement boosts Energy Efficiency (http://www.pro-ee.eu/)
- Biofuels for transport - Biofuel Cities European Partnership (http://www.biofuel-cities.eu/)